Damit hat er den Bundestag und die Öffentlichkeit getäuscht. Das ist ein Skandal.
Laut einem Bericht des Magazins Cicero versuchte das von Robert Habeck geführte Wirtschaftsministerium, einen Stresstest der Stromnetzbetreiber so zu beeinflussen, dass dabei das politisch gewünschte Ergebnis herauskommt. Das legen interne E-Mails nahe, die im Rahmen des Untersuchungsausschusses zum Kernkraft-Aus bekannt geworden sind. Auch Habeck soll sich dabei aktiv eingebracht haben. Frank Schäffler, FDP-Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg, kommentiert die nun bekannt gewordenen Vorgänge um den Stresstest mit deutlichen Worten: „Es ist offensichtlich, dass Robert Habeck durch seine persönlichen Vorgaben eine ergebnisoffene Prüfung des Weiterbetriebs verhindert hat. Nach außen hat er dies jedoch versprochen. Damit hat er den Bundestag und die Öffentlichkeit getäuscht. Das ist ein Skandal.“
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Damit hat er den Bundestag und die Öffentlichkeit getäuscht. Das ist ein Skandal.
Laut einem Bericht des Magazins Cicero versuchte das von Robert Habeck geführte Wirtschaftsministerium, einen Stresstest der Stromnetzbetreiber so zu beeinflussen, dass dabei das politisch gewünschte Ergebnis herauskommt. Das legen interne E-Mails nahe, die im Rahmen des Untersuchungsausschusses zum Kernkraft-Aus bekannt geworden sind. Auch Habeck soll sich dabei aktiv eingebracht haben. Frank Schäffler, FDP-Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg, kommentiert die nun bekannt gewordenen Vorgänge um den Stresstest mit deutlichen Worten: „Es ist offensichtlich, dass Robert Habeck durch seine persönlichen Vorgaben eine ergebnisoffene Prüfung des Weiterbetriebs verhindert hat. Nach außen hat er dies jedoch versprochen. Damit hat er den Bundestag und die Öffentlichkeit getäuscht. Das ist ein Skandal.“
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Damit hat er den Bundestag und die Öffentlichkeit getäuscht. Das ist ein Skandal.
Laut einem Bericht des Magazins Cicero versuchte das von Robert Habeck geführte Wirtschaftsministerium, einen Stresstest der Stromnetzbetreiber so zu beeinflussen, dass dabei das politisch gewünschte Ergebnis herauskommt. Das legen interne E-Mails nahe, die im Rahmen des Untersuchungsausschusses zum Kernkraft-Aus bekannt geworden sind. Auch Habeck soll sich dabei aktiv eingebracht haben. Frank Schäffler, FDP-Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg, kommentiert die nun bekannt gewordenen Vorgänge um den Stresstest mit deutlichen Worten: „Es ist offensichtlich, dass Robert Habeck durch seine persönlichen Vorgaben eine ergebnisoffene Prüfung des Weiterbetriebs verhindert hat. Nach außen hat er dies jedoch versprochen. Damit hat er den Bundestag und die Öffentlichkeit getäuscht. Das ist ein Skandal.“
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